Bereits Ende 2009 sorgte die geplante Einführung der Kulturabgabe für Wirbel: Dem Kölner Beispiel “Bettensteuer” folgend, sollte auch in Trier als Ersatz für die verlorenen Einnahmen aus der auf Bundesebene beschlossenen Mehrwerststeuererleichterung für Hotels die sogenannte Kulturabgabe eingeführt werden.

Während sich die Hoteliers natürlich vehement gegen die neue Praxis wehrten, war im Stadtrat Erleichterung zu spüren: Denn der durch die Änderung der Mehrwertsteuer entstehende Verlust sollte durch die Kulturabgabe wieder ausgeglichen werden. Die Einnahmen aus dieser würden kulturellen Projekten zufliessen – so der Plan der Stadt Trier.

Jedoch tat sich erst einmal nichts: Bis heute gab es keine Einführung der Kulturabgabe – und diese wird wohl erst im Januar 2011 kommen, wie Oberbürgermeister Klaus Jensen nun auf eine Anfrage des Ratsmitglieds Peter Spang (SPD) mitteilte. Als Begründung gab Jensen die Klärung “einer Reihe von Verfahrensfragen” an, was Peter Spang jedoch deutlich anders sieht.

In einer uns übersandten Pressemitteilung rechnet Spang mit “mindestens 500.000 Euro an fehlenden Einnahmen” aus der Kulturabgabe, die durch die verzögerte Bearbeitung allein in diesem Jahr entstehen werden. Laut Spang sei die Rechtslage klar – die erforderlichen Verfahrensfragen hätte man anhand von “Mustersatzungen anderer Kommunen wohl innerhalb von 10 Tagen” klären können, zudem wäre der Erlass einer Satzung auch mit dem Landesrecht vereinbar. Ausserdem sei der Stadtrat dem Vorhaben gegenüber bereits “seit Dezember 2009 positiv gestimmt” – so dass der Erlass einer entsprechenden Satzung auch hieran nicht scheitern würde.

Wann die Satzung nun tatsächlich im Stadtrat verabschiedet wird und ob der von Klaus Jensen genannte Termin eingehalten werden kann, ist noch ungewiss. Sicher ist, daß die Stadt die Einnahmen gut gebrauchen könnte – schliesslich verschlingt der Erhalt von öffentlichen Plätzen, touristischen Attraktionen und vielem mehr einen großen Teil des Etats der Stadt.

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